IL L U ST R A T IO N T H E N O U N P R O JE C T E U R O P A Die europäischen Verfassungen wurden vor langer Zeit geschrieben viele der heutigen Probleme waren damals natür lich nicht bekannt Die Mütter und Väter der Verfassungen wussten nichts vom Internet der Globalisierung oder dem Klimawandel Wir haben längst eine neue Epoche betreten Der Rahmen in dem wir leben ist verbogen an manchen Stellen ist er schon zerbrochen wir ha ben das bei dem Sturm auf das US Kapi tol am 6 Januar gesehen In Ihren Grundrechten siehe Kasten rechts steht auch das Recht auf ein Le ben in einer gesunden Umwelt auf digi tale Selbstbestimmung und auf die Wahrheit der Äußerungen von Amts träger innen All das soll vor europäi schen Gerichten eingeklagt werden können Ist das nicht reines Wunsch denken Nein im Gegenteil Genau das ist das Recht der Menschen in einer Demokratie Wir leben ja nicht in einem Königreich in dem ein autokratischer Herrscher etwas verbieten kann Politiker können sich nur in einem festgelegten Rahmen inner halb der Verfassung bewegen Sie kön nen diesen Rahmen nicht oder doch nur sehr schwer verändern Aber genau das müssen wir jetzt tun um den zahlreichen neuen Herausforderungen gerecht wer den zu können Und was das Wahrheits recht betrifft da haben Sie völlig recht Kritiker können anmerken Was soll denn diese Wahrheit sein Es gibt eine subjektive Wahrheit und eine objektive Wahrheit und wie steht es mit dem Ver hältnis von Wirklichkeit und Wahrheit Das stimmt natürlich alles Aber tatsäch lich wissen Menschen sehr genau was Wahrheit ist und was Lüge Genauso wie die Menschen bei der ame rikanischen Unabhängigkeitserklärung wussten was Freiheit ist oder 1949 was die Würde des Menschen ist Es ist Aufgabe der Ge richte solche Begriffe im Laufe der Zeit auszulegen Die Europäische Union erscheint vielen Menschen zu langsam zu bürokratisch und zu sehr auf Kompromisse bedacht Wie aber kann man gemeinsam die gro ßen Probleme der Zukunft lösen wenn viele Menschen den Glauben an Europa verloren haben Auch da stimme ich Ihnen zu Ich nenne Ihnen nur ein Beispiel Es gibt einen Rat der Europäischen Union einen Europäi schen Rat und einen Europarat der nicht mit der EU verbunden ist Das kann man niemandem erklären Das eigentliche SECHS NEUE GRUNDRECHTE In seiner Schrift Jeder Mensch Luchterhand Literaturverlag 5 präsentiert Ferdinand von Schirach seine erweiterte Grund rechtecharta für Europa Artikel 1 Umwelt Jeder Mensch hat das Recht in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben Artikel 2 Digitale Selbstbestimmung Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung Die Aus forschung oder Manipulation von Menschen ist verboten Artikel 3 Künst liche Intelligenz Jeder Mensch hat das Recht dass ihn belastende Algorithmen trans parent überprüfbar und fair sind Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen Artikel 4 Wahrheit Jeder Mensch hat das Recht dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen Artikel 5 Globalisierung Jeder Mensch hat das Recht dass ihm nur solche Waren und Dienst leistungen angeboten werden die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden Artikel 6 Grundrechtsklage Jeder Mensch kann wegen systema tischer Verletzungen dieser Charta Grundrechts klage vor den europäi schen Gerichten erheben Über jeder mensch eu oder den QR Code im Buch können EU Bürger innen über diese Grundrechte abstimmen Im Hörbuch spricht Ferdinand von Schirach übrigens den Hintergrund text die Grundrechte selbst werden von der Schauspielerin Bibiana Beglau gelesen Problem der EU ist dass alles von oben verordnet erscheint Es wurde deshalb nie ganz zu unserer Europäischen Union sie blieb immer ein wenig fremd Wenn wir uns jetzt selbst Grundrechte geben wäre das dagegen etwas völlig Neues Und wenn man sieht dass man etwas wirklich verändern kann könnte das dazu führen dass sich die Menschen mit der Europäischen Union identifizieren und sie sich zu eigen machen Sie sind ein erklärter Gegner von Volks entscheiden Weshalb wünschen Sie nun eine Volksabstimmung Volksabstimmungen so sagte es der ers te Bundespräsident Theodor Heuss vor 65 Jahren seien eine Prämie für jeden Demagogen Damit hatte er recht Aber eine Abstimmung über Grundrechte und die Einberufung eines Verfassungskon vents ist keine Volksabstimmung über ein Gesetz Es geht um den großen Rah men in dem wir leben wollen Das ist et was vollkommen anderes Sie haben 2016 Ihren Beruf als Anwalt aufgegeben um nur noch als Schrift steller zu arbeiten Was hat Sie dazu gebracht sich nun wieder Gesetzes texten zu widmen Als Deutschland vergangenes Jahr im Juli die Ratspräsidentschaft der EU über nommen hat habe ich in einem Fernseh interview darüber gesprochen dass wir eine neue europäische Grundrechtechar ta bräuchten Am Abend war mein E Mail Postfach voll mit Nachrichten von Menschen die schrieben Sehr gut wir sind bei dem Projekt dabei Aber es gab ja noch gar kein Projekt lacht Das war der Anfang Staats und Europajuristen die viel mehr davon verstehen als ich ha ben dann monatelang an der Formulie rung dieser Rechte gearbeitet meine Aufgabe war nur immer zu sagen Das ist noch zu kompliziert bitte einfacher kla rer verständlicher Haben Sie in dieser Zeit gemerkt dass Sie Ihren alten Beruf vermissen Ich vermisse nur manchmal den Ge richtssaal die intellektuelle Auseinan dersetzung bei der nur der Verstand und die Sprache als Waffen zugelassen sind Polizist innen oder Jurist innen erzäh len manchmal dass sich ihr Menschen bild durch ihren Beruf verschlechtert habe Ist es Ihnen ähnlich ergangen Der Mensch ist nun einmal wie er ist Ich habe in den 25 Jahren als Anwalt nie einen nur guten oder nur bösen Men schen kennengelernt Ich habe Mörder Drogendealer Zuhälter Betrüger und 3 4 d b m o b i l d e 030 Schirach indd 34 12 04 21 16 41

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